Halbjahreszeugnisse künftig mit Infos zur Berufswahl

Auf welchem Weg erreichen wir Eltern am besten? Dieses Thema diskutierte Landrat Michael Geisler gestern Abend mit Vertreter/-innen des Kreiselternrates auf seiner Vollversammlung im Beruflichen Schulzentrum "Otto Lilienthal“ Freital-Dippoldiswalde. Demnach sollen in Absprache mit den Schulen künftig Informationen u. a. zum Thema Berufswahl gezielt im Rahmen der Halbjahreszeugnisse weitergegeben werden.

Außerdem versprach der Landrat den Vertreter/-innen der Lernförderschulen besondere Unterstützung im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen Schule und Wirtschaft. Darüber hinaus nutzte er die Gelegenheit, Anliegen zum Schülerverkehr zu besprechen.

Am Rande der Vollversammlung informierte die Sächsische Bildungsagentur über Leistungskriterien und -bewertungen an den Grundschulen. Die Beraterin Schule-Wirtschaft, Silke Schmidtchen, gab ebenfalls Hinweise zur Aktion "Schau rein! – Woche der offenen Unternehmen Sachsen“, die vom 11. bis 16. März 2013 stattfindet.

Um künftig noch enger zusammenzuarbeiten, sollen gemeinsame Treffen zwischen dem Landrat und dem Kreiselternrat zukünftig jährlich stattfinden.

Weitere Informationen

www.schau-rein-sachsen.de

Berichterstattung aus der Sondersitzung des Kreistages am 28.01.2013

Haushaltsplan 2013 beschlossen

Der Kreistag beschloss in seiner Sondersitzung am 28.01.2013 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013.

Erstmalig wurde der Haushalt im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge auf der Grundlage der neuen gesetzlichen Vorschriften der Doppik erstellt.

Der Gesamtaufwand der ordentlichen Erträge wird im Ergebnishaushalt auf 231.493,4 Mio. Euro festgesetzt, der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 238.625,9 Mio. Euro.

Im Finanzhaushalt ist der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit 228.781,6 Mio. Euro veranschlagt, der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 224.432,2 Mio. Euro. Damit wird ein positiver Saldo von 4.349,4 T€, so hoch wie die Tilgungsleistungen, ausgewiesen.

Für Investitionen sind im Finanzhaushalt rund 6,7 Mio. Euro eingeplant.

Der Kreisumlagesatz beträgt 32,98 %, gemessen an den Umlagegrundlagen.

Bei einer geplanten Kreditermächtigung von ca. 2,4 Mio. Euro ist eine ordentliche Kredittilgung von ca. 2,8 Mio. Euro geplant, das bedeutet einen leichten Abbau der Verschuldung.

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist einer der ersten Landkreise Sachsens, die ihre Haushaltsplanung nach doppischen Grundsätzen aufgestellt haben. Er wird nun zur Genehmigung an die Landesdirektion Dresden übergeben.

Der Sächsische Landtag hat am 07.11.2007 das Gesetz über das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen beschlossen. Das Gesetz trat mit Wirkung vom 25.11.2007 in Kraft. Demnach sind die sächsischen Kommunen verpflichtet, spätestens ab dem 01.01.2013 das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die doppelte Buchführung in Konten (Doppik) anzuwenden. Die Vorbereitung des ersten Haushaltes nach diesen neuen Rechtsvorschriften war seit Juni 2010 in Vorbereitung.

Stellungnahme des Landkreises zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012

Der Kreistag beschloss mehrheitlich die Stellungnahme des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012) des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI).

Der Landesentwicklungsplan 2012 ist das zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende landesplanerische Gesamtkonzept der Staatsregierung und dient der räumlichen Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen. Auch im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens hat die Verwaltung die für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bedeutenden Belange in einer Gesamtstellungnahme zusammengefasst, welche fristgerecht im Sächsischen Staatsministerium des Inneren eingereicht wurde.

Schwerpunktthemen der Stellungnahme waren:

1.) Der Landkreis fordert, einen mittelzentralen Verbund Sebnitz-Neustadt i. Sa. auszuweisen. Dieses Entwicklungsziel soll den östlichen Bereich des Landkreises stärken und die Bemühungen beider Städte nach einer gemeinsamen Entwicklung unterstützen.

2.) Ein weiteres Anliegen stellt der Aufbau eines landesweiten Flächennutzungsmonitorings dar. Dieses soll dazu beitragen, dass das Ziel der stark verringerten Inanspruchnahme von unversiegelten Flächen bis zum Jahr 2020 erreicht werden kann. Zu diesem Zeitpunkt soll in Sachsen nur noch eine Fläche von 2 ha pro Tag neu versiegelt werden.

3.) Zudem wird eine Überprüfung der Vorgaben des Landesentwicklungsplanes 2012 im Bereich der Windenergie angestrebt, da eine sichere Planungsgrundlage für die Regionalpläne benötigt wird. Die dynamische Koppelung an das noch nicht beschlossene Energie- und Klimaprogramm des Freistaates Sachsen soll geprüft werden.

Das im geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 neu aufgenommene Kriterium der lokalen Akzeptanz soll erneut auf dessen Auswirkungen auf die Rechtssicherheit der Regionalpläne geprüft werden. Dies soll zu mehr Planungssicherheit führen.

Hintergrund

Vom 27.01.2012 bis zum 23.03.2012 wurde das Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 durchgeführt. Im Ergebnis der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen hat das Staatsministerium des Inneren den Planentwurf in nicht unerheblichen Teilen und den Umweltbericht als Teil der Begründung geändert.

Am 25.09.2012 hat die Sächsische Landesregierung den geänderten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 erneut zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit freigegeben. Der geänderte Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 mit Umweltbericht lag zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit im Zeitraum vom 09.11.2012 bis zum 11.01.2013 bei den Dienststellen der Landesdirektion Sachsen, den Kreisverwaltungen, den Stadtplanungsämtern der Kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie bei den Geschäftsstellen der Regionalen Planungsverbände zur Einsichtnahme aus.

Fraktionsförderung – Richtlinie neu gefasst

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gewährt den Fraktionen aus seinem Haushalt angemessene Mittel für Sach- und Personalkosten zur Wahrnehmung ihrer fachlichen Aufgaben.

Damit soll die Arbeit der Fraktionen im Kreistag und der Prozess der politischen Willensbildung auf kommunaler Ebene gefördert und die ehrenamtliche Arbeit der Fraktionen und der Mitglieder des Kreistages unterstützt werden. 

Durch Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vom 09.10.2012 machte sich eine Neuregelung der Fraktionsförderung erforderlich. Die Verwaltung nahm das Urteil des Gerichtes daher zum Anlass, die Gewährung der Mittel zur Fraktionsförderung zu überprüfen und die Verteilung der für diese Aufgabe zur Verfügung stehenden Mittel i. H. v. 146.050 Euro an die Fraktionen rückwirkend ab 01.01.2011 neu  zu regeln.

Der Kreistag stimmte der Neufassung der Richtlinie zu.

Haushaltssatzungen der Großen Kreisstadt Pirna und der Stadt Neustadt in Sachsen von Kommunalaufsicht bestätigt

Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die Haushaltssatzungen der Großen Kreisstadt Pirna und der Stadt Neustadt in Sachsen bestätigt. Bei der Stadt Pirna handelt es sich um die Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014, einen sogenannten Doppel- oder Zweijahreshaushalt. Die Neustädter Haushaltssatzung beschränkt sich auf das Jahr 2013. Nach Bannewitz verfügen damit auch diese Städte über einen bestätigten Etat für das laufende Jahr.  

Bei beiden Städten war damit auch die Genehmigung der festgesetzten Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2013 verbunden. Pirna beabsichtigt Kreditaufnahmen bis zu 4.568.000 Euro, Neustadt bis zu 678.000 Euro.

Die Pro-Kopf-Verschuldung in beiden Städten bleibt trotz der Kreditaufnahmen unter dem nach sächsischen Haushaltsvorschriften kritischen Wert von 850,00 Euro. Pirna weist einen Wert von 689,00 Euro aus, Neustadt von 519,00 Euro.

Pirna wie Neustadt erreichen den Haushaltsausgleich in diesem und den folgenden Jahren bis 2016 nur durch Rückgriff auf finanzielle Reserven sowie auf Mittel der Rücklage aus Überschüssen der Vorjahre.

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat beide Städte daher aufgefordert, alle Aufwands- und Ertragspositionen einer kritischen Überprüfung zu unterziehen und erforderliche Schritte zu veranlassen, um spätestens mit Auslaufen der zurzeit für das neue kommunale Haushaltsrecht im Freistaat Sachsen geltenden Übergangsvorschriften das Ziel des Ausgleichs des Ergebnishaushaltes zu erreichen.

4. Bürgerball in Neustadt

Der 4. Bürgerball in Neustadt ist Geschichte. Die Organisatoren können sehr zufrieden sein. Eine wunderschön geschmückte und gestaltete Neustadthalle war zum "Wilden Paradies" geworden. Angebote sprichwörtlich auf allen Sälen und ein zufriedenes Publikum, was will man mehr erreichen? Schautanzen, Phantom der Oper und Flaniermeile standen im Programm. So ist es denn kein Wunder, wenn im nächsten Jahr das erste Jubiläum mit dem 5. Bürgerball gefeiert werden kann. Herzlichen Glückwunsch zum gelungenen Ball.

Foto: Marko Förster

Gedenken und Kranzniederlegung für die Opfer des Nationalsozialismus

Am Sonntag, dem 27. Januar 2013 gedachten Bürgerinnen und Bürger der Opfer des Nationalsozialismus am Mahnmal an der Grohmannstraße in Pirna. Nach der Gedenkrede des Oberbürgermeisters Klaus-Peter Hanke erinnerte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BDA e.V.) Sächsische Schweiz an Albert Barthel.

Die evangelische und katholische Jugend Pirna trugen mit der Liederaufführung: "Wie ein Fest nach langer Trauer" und "Schaff Frieden" sowie mit einer Fürbitte zur Gedenkstunde bei. Im Anschluss legten Landrat Michael Geisler und Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke Kränze nieder. Der Gedenktag wird seit 1996 in der gesamten Bundesrepublik Deutschland begangen.

Alles Gute zum 50.!

Uwe Steglich  feierte am 26. Januar 2013 seinen runden Geburtstag.

Auch Landrat Michael Geisler war unter der Gästeschar des Stolpener Bürgermeisters. Der begeisterte Motorradfahrer wünschte sich jedoch keine Geschenke, viel mehr freute er sich über Spenden seiner Gäste, die zur Erneuerung der Tafel am Basaltmonument auf dem Stolpener Markt eingesetzt werden soll. Gern kam der Landrat diesem Ansinnen nach und spendete 50 Euro für die Erhaltung des Denkmales.

"Tue Gutes und rede darüber"

Unter dieses Motto könnte man die heutige Veranstaltung stellen. Denn noch nie war es so wichtig moderne Kommunikation und Medien zu nutzen, um die touristischen Angebote bekannt zu machen, auf einem hohem Niveau dabei zu sein und die Entwicklung aktiv zu begleiten. Als gutes Beispiel kann man hier die Facebook-Aktionen des Tourismusverbandes nennen.

"Auch vor der Tourismusbranche macht der demografische Wandel nicht halt.", so Landrat Michael Geisler in seinem Grußwort. Er weist hier vor allem auf neue Ziel- und Kundengruppen hin, die die Tourismusbranche verändern werden.

Mit den Angeboten der "Tourismus-Profis" ist der Tourismusverband Sächsische Schweiz ein kompetenter Partner für die Tourismuswirtschaft in der Region, dem es sicher wieder gelingt das Qualitätsniveau ein Stück zu heben.

Verwaltungsstab der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises setzt auf enge Vernetzung im Ereignisfall

Vertreter des Verwaltungsstabes der Landeshauptstadt Dresden besuchten am Mittwoch, dem 23. Januar 2013 den Verwaltungsstab unseres Landkreises.

Bei dem Treffen ging es hauptsächlich darum, dass sich die Mitglieder beider Stäbe besser kennenlernen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Arbeitsweise zu analysieren und die weitere Strategie in der Zusammenarbeit abzustecken.

Ziel ist es, beide Verwaltungsstäbe in der Vorbereitung und der Bekämpfung von Großschadenslagen und Katastrophen noch enger zu vernetzen, um effektiv für den Schutz der Bevölkerung, von Sachwerten und der Umwelt sorgen zu können.

Eine Rolle spielten auch die Besonderheiten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit insgesamt 37 Städten und Gemeinden im Gegensatz zur Landeshauptstadt Dresden. So beruhen die Voraussetzungen zur Entschlussfassung über einen Katastrophenalarm in unserem Landkreis letztlich auf anderen Lagebeurteilungen als die in der Landeshauptstadt. Begründet ist dies z. B. in den Unterschieden beim Gefahrenpotential und den verschiedenen Bekämpfungsressourcen.

Sondersitzung des Kreistages am 28.01.2013

In einer Sondersitzung berät der Kreistag am Montag, dem 28.01.2013, 17:00 Uhr, Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, in öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 4 SächsLKrO

3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4. Vorlage-Nr.: 2012/5/0725-3 Neufassung  der  Richtlinie  zur  Gewährung  von  Zuwendungen  zur  Unterstützung  und Förderung  der  Arbeit  der  Fraktionen  im  Kreistag  des  Landkreises  Sächsische Schweiz-Osterzgebirge  (RL  -  Fraktionsförderung)

5. Vorlage-Nr.: 2013/5/0735 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

6. Diskussion und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan (einschließlich der Eckwerte) für das Haushaltsjahr 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6.1. Vorlage-Nr.: 2012/5/0726-1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6.2. Vorlage-Nr.: 2012/5/0710-2 Eckwertebeschluss "Freiwillige Leistungen"
6.3. Vorlage-Nr.: 2012/5/0707-2 Eckwertebeschluss "Ermessensleistungen" - Soziale Leistungen
6.4. Vorlage-Nr.: 2012/5/0708-2 Eckwertebeschluss "Ermessensleistungen" - Gesundheit
6.5. Vorlage-Nr.: 2012/5/0701-2 Eckwertebeschluss zum Haushalt 2013 - Kreisstraßen

7.  Vorlage-Nr.: 2013/5/0732 Stellungnahme des Landkreises zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungs-planes 2012

8. Vorlage-Nr.: 2012/5/0690-4 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD/Grüne zum Thema "Vergabegesetz"

9. Vorlage-Nr.: 2013/5/0730 Abberufung und Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

10. Vorlage-Nr.: 2013/5/0729 Beauftragung der Abteilung Rechnungsprüfung mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben

11. Anträge

12. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 21 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Tagesordnung hängt in den Informationstafeln der Bürgerbüros des Landkreises in Pirna, Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Zusätzlich kann sie im Rats- und Informationssystem auf der Internetseite des Landratsamtes eingesehenen werden.

"Ein Landkreis mit vielen Gesichtern."

Landrat Michael Geisler lud zum Neujahrsempfang in das Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft ein

Am 18. Januar 2013 fand der diesjährige Neujahrsempfang des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Beruflichen Schulzentrum für Technik und Wirtschaft in Pirna statt. Cirka 300 Gäste folgten der  Einladung des Landrates.

Ein kurzer Film stimmte zu Beginn des Festprogramms auf das Jahres 2013 ein. Darin wurde nach den Wünschen für die kommenden 365 Tage gefragt. Die Menschen im Film, die der Pirnaer Film- und Videoclub e. V. dafür eingefangen hat, spiegeln die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen – vom Kind über den Auszubilden und Berufstätigen bis hin zum Rentner – wider. Die Wünsche, die sie haben, könnten verschiedener nicht sein, aber eines wünschen sie sich alle: Sicherheit und Frieden.

In seiner Neujahrsansprache legte Landrat Michael Geisler den Schwerpunkt auf das Thema Demografie: "Denn eines steht fest, vom demografischen Wandel sind nahezu alle Bereiche der Gesellschaft betroffen. Seinen Folgen angemessen zu begegnen und die mit ihm verbundenen Chancen zu nutzen, ist eine Aufgabe, die ebenfalls alle Lebensbereiche der Bevölkerung betreffen wird. Ein Austausch zwischen den Generationen ist dabei unabdingbar. Aus diesem Grund werden wir uns im Landkreis verstärkt mit diesem Thema zukünftig auseinandersetzen. Unser Motto hierbei lautet: Ein Landkreis mit vielen Gesichtern. Denn wir gestalten mit den Bürgerinnen und Bürgern die Zukunft unseres Landkreises, da sie sind es, um die es bei der Demografie geht.“

Das Feuerwehrblasorchester Wilsdruff umrahmte mit Musikstücken wie „Evergreens aus Frankreich“, „Catrina Samba“ und „Die wunderbaren Jahre“ das Programm. Im weiteren Verlauf des Abends unterhielt die Dresdner Galaband Fridtjof Laubner die Gäste mit Jazz- und Popsongs.
Kurzfilme ihres künstlerischen Schaffens präsentierte darüber hinaus der Pirnaer Film- und Videoclub e. V.

Ehrenamtliche wurden mit Bürgerpreis ausgezeichnetDie Gäste, die an diesem Abend in das BSZ Pirna gekommen waren, sparten nicht mit Beifall für die Ausgezeichneten des Bürgerpreises und brachten damit ihre Anerkennung für deren ehrenamtliches Wirken zum Ausdruck.

Ausgezeichnet wurden:
In der Kategorie Soziales: Tatjana Tschernigin für ihre Unterstützung von Menschen, die neu in unser Land kommen. Sie hilft bei Schriftwechseln und bei Sprachproblemen, tätigt Anrufe bei Behörden, begleitet zu Ämtern, Ärzten, Kitas und Schulen. Viele Einrichtungen in Neustadt, Sebnitz und Pirna kennen ihre Hilfsbereitschaft und schätzen ihre sozialen Kompetenzen.

In der Kategorie Jugend und Familie wurde Manuela Schiller mit dem Bürgerpreis geehrt. Sie setzt sich mit großem Engagement für Schüler der zweiten bis vierten Klasse im Evangelischen Kinderhaus Pirna ein. Ehrenamtlich begleitet sie leistungsschwache Kinder während des Schuljahres und hilft ihnen beim Schulalltag oder bei Hortferienaktionen.

Rico Schneider erhielt den Preis in der Kategorie Kunst und Kultur, denn er trägt seit der Gründung des Förder- und Heimatvereins Schloss Langburkersdorf e. V. im Jahr 2000 dazu bei, "altes Gemäuer mit Leben zu füllen". Gemeinsam mit der Stadt Neustadt ist es ihm gelungen, das Schloss als künstlerisch-kulturellen Standort zu etablieren.

Eine "herausragende Leistung" – erbrachte der Pirnaer Film- und Videoclub e. V., denn sie leisten seit den 1950-er Jahren wahrhaft Herausragendes als Film-Chronisten unserer Region. Mit ihren Erfahrungen und ihrem Know-How haben sie ein Gedächtnis in Bild und Ton geschaffen, das sich aus der heutigen Bilderflut heraushebt.

Allen Preisträgern herzlichen Glückwunsch!

Pokal der Gastlichkeit zum 7. Mal verliehenTraditionell und nun bereits zum 7. Mal seit der ersten Auslobung wurde auch der (Wander-)pokal der Gastlichkeit - verliehen. 32 Unternehmen hatten sich 2012 der Jury für die Bewertung der gastlichsten Häuser gestellt. Mit dem Wettbewerb wollen die DEHOGA Sachsen, Regionalverband Sächsische Schweiz, die Tourismusgemeinschaft Silbernes Erzgebirge und das Landratsamt dazu anspornen, unsere sächsische Gastfreundschaft noch besser zu präsentieren.

Die Sieger und Platzierten in den drei zur Debatte stehenden Kategorien sind:
"Gastlichstes Hotel":
1. Platz: Berghotel und Panoramarestaurant "Bastei", Inhaber Christa und Dieter Schröter
2. Platz: Bio- und Nationalparkhotel "Helvetia" Schmilka, Geschäftsführer Sven-Erik Hitzer
3. Platz: Parkhotel Bad Schandau, Inhaber Christa und Dieter Schröter

"Gastlichstes Restaurant":
1. Platz: "Laasenhof" Pension & Restaurant Kurort Rathen, Inhaber Mario Höse
2. Platz: Land-gut-Hotel "Gasthof Bärenfels" Kurort Bärenfels, Inhaber Julia und Jan Kempe
3. Platz: Restaurant "Schützenhaus" in der Neustadthalle, Geschäftsführer Enver Nickel

"Gastlichste Pension":
1. Platz:  Pension "Villa Irene" Gohrisch, Inhaber Hans Joachim Gülle
2. Platz:  Pension Schwenkehof Königstein, Familie Klaus Richter
3. Platz:  Pension "Eisenbahnwelten" Kurort Rathen, Inhaber Margot und Lothar Hanisch

Dieses Jahr gibt es ein Novum: der Pokal für die Gastlichste Pension wurde zum 3. Mal in Folge von Familie Gülle, Inhaber der "Villa Irene" erfolgreich verteidigt. Das "Porzellanmädchen" darf nun dauerhaft als Aushängeschild für hervorragende Gastlichkeit in der Pension verbleiben.

Des Weiteren möchten wir auf diesem Wege allen Sponsoren und Helfern, die uns bei der Organisation und Durchführung des Neujahrsempfangs unterstützt haben, ganz herzlich danken.

Bildunterschrift: Bürgerpreisträger

Landrat Michael Geisler besuchte die Aktion Zivilcourage e. V.

Ein Gespräch, welches inzwischen zur guten Tradition geworden ist: Landrat Michael Geisler ließ es sich nicht nehmen wieder zu Beginn des neuen Jahres die Aktion Zivilcourage zu besuchen. Der Verein freut sich, dass der Landrat die Gesprächsrunde als fixes Datum in seinem Terminkalender aufgenommen hat. "Die Ideen und Anregungen aus der Perspektive von Landrat Michael Geisler schätzen wir immer wieder und nehmen sie gerne an, da sie uns in unserer Arbeit voranbringen“, so Sebastian Reißig, Geschäftsführer Aktion Zivilcourage.

Nach einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2012 mit den Höhepunkten, wie der "Anne-Frank-Ausstellung" und dem bereits 10. Markt der Kulturen stellten die Teilnehmenden die für dieses Jahr geplanten Projekte vor. Dazu zählen beispielsweise die "U-18-Wahl", verschiedene Aktionen an Schulen durch Jugendliche für Jugendliche und die bereits 2012 begonnenen Maßnahmen zur Projektberatung und –begleitung für Vereine, um nur einige zu nennen.

Aus dem Gespräch ergaben sich auch neue Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Landkreis und der Aktion Zivilcourage, die einmal mehr zeigen, dass der Landkreis „Ein Landkreis mit vielen Gesichtern“ ist.

"Auch im Verlauf dieses Jahres werde ich mit der "Aktion Zivilcourage" in regelmäßigem Kontakt zu aktuellen Aktivitäten und Ereignisse bleiben.", so der Landrat.

Kulturbeirat sucht ehrenamtliche Mitglieder

Bis zum 15.02.2013 sind alle im Gebiet des Kulturraumes Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ansässigen bzw. wirkenden kulturellen Vereine, Verbände und Einrichtungen sowie Kommunen, Gebietskörperschaften und Fachstellen aufgerufen, sachverständige Bürger für das Ehrenamt eines Mitgliedes des Kulturbeirates vorzuschlagen.

In die neun Kultursparten des Beirates: Museen – Sammlungen - Ausstellungen; Theater - darstellende Kunst - Literatur; Orchester; Musik; Musikschulen; Bildende Kunst; Bibliotheken; Kultur- und Kommunikationszentren sowie Soziokultur wird in der nächsten Kulturkonventssitzung im März 2013  jeweils ein ehrenamtlich tätiger "Kultursachverständiger“ neu berufen.

Der Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurde als Zweckverband zum Erhalt und zur Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen gebildet. Mitglieder sind seit der Fusion im Jahr 2008 der Landkreis Meißen und der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Kulturräume fördern kulturelle Einrichtungen und Projekte mit regionaler Bedeutung, insbesondere bei deren Finanzierung und Koordinierung. Die Gremien der urbanen Kulturräume sind der Kulturkonvent, der Vorsitzende des Kulturkonventes und der Kulturbeirat. Dieser berät den Kulturkonvent fachlich.

Zurzeit besteht der Kulturbeirat aus 8 Sparten, die mit je zwei Mitgliedern pro Kultursparte besetzt sind. Durch die Ausgliederung des Orchesters als eigenständige Sparte entstehen zukünftig 9 Kultursparten. Vor der Fusion der Kulturräume Meißen sowie Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurde je ein Vertreter für jede Sparte berufen. Zur Interessenvertretung beider Kulturraummitglieder im Kulturbeirat wurden nach der Fusion zwei Mitglieder je Sparte zu berufen. Beide Regionen sind seitdem mehr und mehr zusammengewachsen. Die Verkleinerung des Kulturbeirates resultiert daher aus der bereits vorhandenen Effektivität der Gremienarbeit. Die Landkreisverwaltungen erhalten im Kulturbeirat zukünftig eine beratende Stimme.

Der Vorschlag ist schriftlich mit einer kurzen Begründung bis zum 15.02.2013 beim Kultursekretariat, Landratsamt Meißen, Brauhausstraße 21, 01662 Meißen einzureichen. Dem Vorschlag sind eine Kurzvita des Vorgeschlagenen/der Vorgeschlagenen sowie eine Erklärung, das Ehrenamt im Fall einer Berufung zu übernehmen, beizufügen. Für Fragen steht Ihnen die Leiterin des Kultursekretariates, Frau Fechner, zur Verfügung (Tel.: 03521 725-7061, E-Mail: kulturraum@kreis-meissen.de).

Firmenbesuch in der Uhrenmanufaktur Moritz Grossmann in Glashütte

Landrat Michael Geisler besuchte am heutigen Vormittag die Firma Moritz Grossmann in Glashütte. Bei einem Rundgang zeigte ihm die Geschäftsführerin Christine Hutter die einzelnen Entwicklungsschritte bei der Uhrenherstellung bis hin zum Endprodukt.

Der Landrat überzeugte sich beim Blick über die Schultern der Mitarbeiter von der filigranen Präzisionsarbeit bei der Uhrenfertigung. Die 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten seit Anfang 2012 in der neu errichteten Manufaktur.

Am 11. November 2008 gründet Christine Hutter die Grossmann Uhren GmbH in Glashütte und erfüllte sich damit den Wunsch nach einer eigenen Manufaktur.

Zu Gast beim Neujahrsempfang 2013 in Bad Schandau

In das Haus des Gastes lud am Abend des 16. Januar Bad Schandaus Bürgermeister Andreas Eggert zum Neujahrsempfang 2013.

Neben zahlreichen Bürgern der Stadt und Bürgermeistern des Umlandes folgte auch Landrat Michael Geisler der Einladung.

Geisler begrüßte in seiner Ansprache, dass der bewährte Austausch zwischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft gleich zu Jahresbeginn fortgeführt wird. Darüber hinaus würdigte er die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger Bad Schandaus, die mit ihrem Einsatz die Stadt positiv mit gestalten, damit diese auch weiterhin als Kurstadt im Herzen der Sächsischen Schweiz bei Einheimischen und Gästen punktet.

Tag der offenen Tür am BSZ für Technik und Wirtschaft Pirna

Presseinformation des Beruflichen Schulzentrums für Technik und Wirtschaft Pirna

26. Januar 2013

Das Berufliche Schulzentrum für Technik und Wirtschaft Pirna stellt sich am Sonnabend, den 26.01.2013 interessierten Schülern vor.

Von 09:00 bis 13:00 Uhr kann die Hauptstelle in Pirna-Copitz besucht werden. Informiert wird über das technische und wirtschaftswissenschaftliche Gymnasium sowie über die Fachoberschule Technik und Wirtschaft. Zusätzlich werden Berufe der Berufsbereiche Bautechnik, Elektrotechnik, Farbtechnik, Holztechnik, Kraftfahrzeugtechnik, Metalltechnik und Umwelttechnik vorgestellt.

In der Außenstelle an der Siegfried-Rädel-Straße 13 informieren Lehrer und Schüler über die Berufstätigkeit als Koch, Hotelfachmann, Hotelkaufmann, Restaurantfachmann, Fachkraft im Gastgewerbe, Bürokaufmann, Kaufmann für Bürokommunikation, Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen, Verkäufer, Kaufmann im Einzelhandel, Beikoch, Hauswirtschaftstechnischer Helfer, Gartenbau- und Landwirtschaftswerker.

Kontakt:BERUFLICHES SCHULZENTRUM FÜR TECHNIK UND WIRTSCHAFT
Pillnitzer Str. 13a
01796 Pirna
Tel. 03501 5311-10
Fax 03501 5311-76
E-Mail:  post@bszpirna.de

Weitere Informationen
www.bszpirna.de

Kommunalaufsicht bestätigt Haushaltssatzung der Gemeinde Bannewitz für das Haushaltsjahr 2013

Die Abteilung Kommunalaufsicht des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am 15.01.2013 die für das Jahr 2013 aufgestellte Haushaltssatzung der Gemeinde Bannewitz bestätigt. Diese Haushaltssatzung hat die Gemeinde erstmals nach den seit 01.01.2013 allgemeinverbindlich geltenden neuen Vorschriften für das Haushalts- und Rechnungswesen, der sogenannten „Doppik“ aufgestellt.

Mit der Haushaltssatzung werden für 2013 im Ergebnishaushalt ordentliche Aufwendungen ohne Abschreibungen in Höhe von 11.345.380 EUR veranschlagt. Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind nicht veranschlagt. Das ordentliche Ergebnis ist damit zugleich das Gesamtergebnis des Ergebnishaushaltes und weist ein Saldo von 759.220 EUR aus.

Der Finanzhaushalt weist unter anderem Auszahlungen für Investitionstätigkeiten in Höhe von 2.394.900 EUR aus.

Insgesamt 700.000 EUR sind als Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Gemeinde geplant und von der Kommunalaufsicht auch genehmigt worden.

Reitmarken für das Jahr 2013 eingetroffen

Die Abteilung Forst informiert:

Ab sofort können Reiter die neuen Reitmarken in den Bürgerbüros Freital, Pirna, Sebnitz und Dippoldiswalde erwerben. Bei der Abteilung Forst ist auch eine Bestellung möglich, das Formular ist im Internet des Landratsamtes zu finden.

Das Reiten im Wald ist im Freistaat Sachsen nur auf ausgewiesenen Reitwegen und mit gültigen Reitmarken erlaubt. Die Reitabgabe ist für jedes Pferd, mit dem Reiter im Wald unterwegs sind, für ein Kalenderjahr zu entrichten. Möglich sind auch befristete Reitplaketten für maximal vier Wochen.

Reiter, die erstmalig die Reitabgabe bezahlen, erhalten für jedes Pferd zwei Anhängeschilder zum Anbringen der Reitmarken. Die Schilder sind an beiden Seiten des Pferdekopfes oder der Vorhand anzubringen.
Für die Anhängeschilder ist eine Gebühr von 10,23 Euro zu entrichten. Die Aufklebe-Plaketten kosten derzeit 10,00 Euro/Paar bzw. 2,50 Euro/Paar für die befristet gültigen Plaketten.

Die Forstschutzbeauftragten des Landratsamtes und des Staatsbetriebes Sachsenforst achten darauf, dass nur Pferde mit gültigen Reitmarken auf den Reitwegen im Wald unterwegs sind. Die Abgabe kommt den Reitern und ihren Tieren zu Gute. Der Staatsbetrieb Sachsenforst verwendet das Geld zur Beseitigung von Reitschäden, die teilweise erheblich sein können.

Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind über 700 km Reitwege ausgewiesen, davon liegen im Wald 420 km.

 

Reitwege

Aufwachsen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge …

… so heißt die neue Elternbroschüre des Projektes „Herzlich Willkommen im Leben“, die gerade druckfrisch im Landratsamt eingetroffen ist. 

Die alte Broschüre war mittlerweile in die Jahre gekommen, so dass es an der Zeit war eine neue Auflage herauszubringen. Mit viel Engagement und Geduld recherchierten die Mitarbeiter/innen des „Netzwerkes früher Hilfen“ und des Familienzentrums in Dippoldiswalde (DKSB KV Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V.) in den letzten Monaten, um die vielen Angebote im Landkreis aus Gesundheit, Freizeit, Erholung, Beratung und Unterstützung zusammenzutragen. Entstanden ist ein hilfreicher und informeller Begleiter für Eltern in der Zeit der Schwangerschaft, nach der Geburt und natürlich für die gemeinsame Familienzeit.

Die Elternbroschüre des Landkreises wird im Rahmen der Begrüßungsbesuche des Projektes „Herzlich Willkommen im Leben“ den Eltern übergeben. Alle anderen, die ebenfalls Lust haben sich die Broschüre anzuschauen, können das pdf-Dokument ab kommender Woche unter www.landratsamt-pirna.de öffnen und herunterladen.

Kontakt:

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Abteilung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Schlosshof 2/4

01796 Pirna

Tel.: 03501 515-2161

www.landratsamt-pirna.de

Bereich Brand- und Katastrophenschutz sucht personelle Verstärkung

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sucht Referatsleiter/in für den Brand- und Katastrophenschutz

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schreibt zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Vollzeitstelle als Referatsleiter/in im Bereich Brand- und Katastrophenschutz  aus.

Sie haben Interesse?

Die vollständige Stellenausschreibung finden Sie unter nachfolgendem Link. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung.

Referatsleiter/in für den Brand- und Katastrophenschutz

Rechtliche Änderungen im Bereich Soziale Leistungen ab 2013

Im Januar 2013 sind zahlreiche rechtliche Änderungen in Kraft getreten. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über gesetzliche Veränderungen, die den Bereich Soziale Leistungen betreffen:

1. Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNG)
Die Neuerungen sehen in erster Linie erhebliche Verbesserungen für Demenzerkrankte vor. So werden ambulante Pflegedienste demnächst für demente Personen Betreuungsleistungen anbieten. Auch die Leistungen erhöhen sich für Demenzkranke.

Bisher erhielten die Demenzkranken in Pflegestufe 0 ein Betreuungsgeld in Höhe von 100 bzw. 200 Euro. Ab 2013 können diese Patienten zusätzlich Pflegegeld oder Pflegesachleistungen beantragen. Die Leistungen in den Pflegestufen 1 und 2 werden zudem aufgestockt. Menschen, die sich in Pflegestufe 0 befinden, erhalten ein monatliches Pflegegeld in Höhe von 120 Euro oder Pflegesachleistungen bis zu einem Betrag von 225 Euro.

Ab 2013 erhalten Pflegebedürftige in Pflegestufe I 305 Euro (plus 70 Euro) oder Pflegesachleistungen bis zu einem Betrag in Höhe von 665 Euro (plus 215 Euro). Pflegebedürftige in Pflegestufe II bekommen monatlich 525 Euro (plus 85 Euro) oder Pflegesachleistungen von bis zu 1.250 Euro (plus 150 Euro).

Angehörigen von Pflegebedürftigen soll ab 2013 mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden. Die Möglichkeit, eine Auszeit zu nehmen, soll verbessert werden.

Das Pflegeneuausrichtungsgesetz sieht zudem vor, Pflegebedürftige möglichst lange so wohnen zu lassen, wie sie das möchten. Um das zu finanzieren, steht eine Fördersumme in Höhe von 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Im neuen Gesetz ist verankert, dass die Rechte von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen gestärkt werden sollen. So werden Pflegekassen verpflichtet, Antragstellern innerhalb von 14 Tagen einen Termin einzurichten. Auch die Begutachtung muss innerhalb von vier Wochen vonstatten gehen. Die Pflegekassen unterliegen demnächst der Verpflichtung, ihre Versicherten und dessen Angehörige über das Leistungsspektrum der Pflegekassen und über mögliche Unterstützung durch andere Träger zu informieren.

Ab 2013 wird zudem der Abschluss einer privaten Pflegezusatzversicherung mit Zulagen gefördert. Für den sogenannten „Pflege-Bahr“ zahlt der Gesetzgeber 60 Euro im Jahr als Zuschuss.

2. Leistungsansprüche im SGB XII und SGB II
Zum 1. Januar 2013 erhöhen sich im SGB XII sowie im SGB II und bei Analog-Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz die Regelbedarfsstufen um 2,26 %.
Die Regelbedarfe für Kinder werden danach um monatlich 2 - 5 Euro, für erwachsene Personen um 7 - 8 Euro monatlich erhöht.

Gleichzeitig zum 01.01.2013 erhöht sich der Anteil der Bundesbeteiligung an den Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (nach SGB XII) von derzeit 45 % auf 75 %.

3. Schwerbehindertenausweisverordnung
Ab 01.01.2013 besteht die Möglichkeit zur Einführung neuer Schwerbehindertenausweise. Die Umstellungstermine werden von den Bundesländern festgelegt. In Sachsen und damit auch in unserem Landkreis werden die neuen Ausweise im Plastikkartenformat zum 01.01.2014 eingeführt.
Derzeit sind im Landkreis knapp 21.000 gültige Schwerbehindertenausweise ausgestellt.

4. Rundfunkbeitrag
Ab 2013 löst der Rundfunkbeitrag die bisherige Rundfunkgebühr ab. Das neue Finanzierungsmodell bringt folgende Veränderungen für Bürgerinnen und Bürger: Pro Wohnung ist ein Beitrag zu zahlen – egal wie viele Menschen dort leben und welche Rundfunkgeräte sie haben. Der Rundfunkbeitrag beträgt 17,98 Euro.
Die neue Regelung kommt besonders Familien, Wohngemeinschaften oder nichtehelichen Lebensgemeinschaften zugute, die bisher mehrfach Rundfunkgebühren bezahlt haben.
Menschen mit Behinderung, denen das Merkzeichen "RF" im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde, waren bisher befreit und müssen ab 01.01.2013 einen reduzierten Beitrag von 5,99 Euro pro Monat zahlen.
Bezieher verschiedener Sozialleistungen können sich auf Antrag vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Der Antrag ist direkt an den „Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio“ zu richten. Beizufügen sind gesonderte Bescheinigungen über den Bezug der jeweiligen Sozialleistung, die von den Sozialleistungsbehörden auszustellen sind.

5. Bundeselterngeldgesetz
Ab 01.01.2013 gelten inhaltliche, verfahrenstechnische und einkommensrechtliche Änderungen im Bundeselterngeldgesetz.

Kontakt:Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Abteilung Soziale Leistungen
Schloßhof 2/4, Haus SF
Tel.: 03501 515-2200
www.landratsamt-pirna.de - Soziale Leistungen

Zulassungsstelle in Dippoldiswalde eröffnet

Rund zwanzig Bürgerinnen und Bürger kamen bis heute Mittag in die neue Außenstelle der Kfz-Zulassung nach Dippoldiswalde.

Nachdem der Andrang an den Zulassungsstellen in Pirna und Freital sowie Sebnitz unvermindert hoch blieb, öffnete die Landkreisverwaltung nun auch in Dippoldiswalde wieder eine Außenstelle, um den Menschen in der Region diese Dienstleistung vor Ort anbieten zu können.

Damit verbunden ist außer den kurzen Wegen für die Bürger der Region auch die Verringerung der Wartezeiten in Freital und Pirna. Ihr Domizil hat die Dippoldiswalder Zulassungsstelle im Landratsamtsgebäude auf der Weißeritztalstraße 7, wo sie zwei bisher vom Jugendamt genutzte Räume belegt. Je ein Warteraum und ein Dienstraum wurden eingerichtet. Zwei Mitarbeiterinnen samt erforderlicher Technik sind dafür aus Freital gekommen. So sind keine zusätzlichen Kosten entstanden.

Wie in Sebnitz bereits praktiziert, erfolgt auch in Dippoldiswalde eine enge Zusammenarbeit der Zulassungsstelle mit dem dortigen Bürgerbüro, wo die Zahlungsvorgänge abgewickelt werden. Diese Verfahrensweise hat sich bewährt.

Hier noch einmal die Öffnungszeiten:
Montag:                  08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag:                 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch:                geschlossen
Donnerstag:             08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag:                    08:00 Uhr bis 12:00 Uhr