Sondersitzung des Kreistages am 28.01.2013

In einer Sondersitzung berät der Kreistag am Montag, dem 28.01.2013, 17:00 Uhr, Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4, in öffentlichen Teil der Sitzung:

1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 4 SächsLKrO

3. Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO

4. Vorlage-Nr.: 2012/5/0725-3 Neufassung  der  Richtlinie  zur  Gewährung  von  Zuwendungen  zur  Unterstützung  und Förderung  der  Arbeit  der  Fraktionen  im  Kreistag  des  Landkreises  Sächsische Schweiz-Osterzgebirge  (RL  -  Fraktionsförderung)

5. Vorlage-Nr.: 2013/5/0735 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

6. Diskussion und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan (einschließlich der Eckwerte) für das Haushaltsjahr 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6.1. Vorlage-Nr.: 2012/5/0726-1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6.2. Vorlage-Nr.: 2012/5/0710-2 Eckwertebeschluss "Freiwillige Leistungen"
6.3. Vorlage-Nr.: 2012/5/0707-2 Eckwertebeschluss "Ermessensleistungen" - Soziale Leistungen
6.4. Vorlage-Nr.: 2012/5/0708-2 Eckwertebeschluss "Ermessensleistungen" - Gesundheit
6.5. Vorlage-Nr.: 2012/5/0701-2 Eckwertebeschluss zum Haushalt 2013 - Kreisstraßen

7.  Vorlage-Nr.: 2013/5/0732 Stellungnahme des Landkreises zum geänderten Entwurf des Landesentwicklungs-planes 2012

8. Vorlage-Nr.: 2012/5/0690-4 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD/Grüne zum Thema "Vergabegesetz"

9. Vorlage-Nr.: 2013/5/0730 Abberufung und Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

10. Vorlage-Nr.: 2013/5/0729 Beauftragung der Abteilung Rechnungsprüfung mit zusätzlichen Prüfungsaufgaben

11. Anträge

12. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gem. § 21 Geschäftsordnung

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

Die Tagesordnung hängt in den Informationstafeln der Bürgerbüros des Landkreises in Pirna, Dippoldiswalde, Freital und Sebnitz zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Zusätzlich kann sie im Rats- und Informationssystem auf der Internetseite des Landratsamtes eingesehenen werden.